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Hans Niessl

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Hans Niessl (2015)
Hans Niessl (2016)

Hans Niessl (eigentlich Nießl; * 12. Juni 1951 in Zurndorf) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ).[1] Er war von 2000 bis 2019 Landeshauptmann des Burgenlandes.[2] Seit 2019 ist er Präsident von Sport Austria und Unternehmensberater.[3][4]

Leben

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Frühes Leben und Ausbildung

Niessl absolvierte eine Ausbildung zum Volks- und Hauptschullehrer und war zunächst als Lehrer tätig. Bis 1996 war er Direktor der Hauptschule Frauenkirchen.[5]

Politische Karriere

Gemeinderat und Landtag

Von 1984 bis 2000 war Niessl im Gemeinderat von Frauenkirchen tätig, ab 1987 als Bürgermeister. Von 1996 bis 2000 war er Abgeordneter im Burgenländischen Landtag und von 1999 bis 2000 Klubobmann der SPÖ-Landtagsfraktion.[6] Er war stellvertretender Bundesparteivorsitzender der SPÖ und wurde innerparteilich dem rechten Parteiflügel zugeordnet.[7][8]

Landeshauptmann des Burgenlandes (2000–2019)

Hans Niessl war vom 28. Dezember 2000 bis zum 28. Februar 2019 Landeshauptmann des Burgenlandes. Mit einer Amtszeit von mehr als 18 Jahren zählt er zu den am längsten amtierenden Landeshauptleuten Österreichs.[9] Seine Regierungszeit war von wirtschaftlichen Strukturveränderungen, dem Ausbau erneuerbarer Energien, Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie mehreren politischen Kontroversen geprägt.

Niessl übernahm das Amt des Landeshauptmannes Ende 2000 von Karl Stix. Das Burgenland befand sich damals in einer Phase wirtschaftlicher Transformation. Nach dem EU-Beitritt Österreichs 1995 erhielt das Bundesland als wirtschaftlich schwächste Region Österreichs umfangreiche Förderungen aus den EU-Strukturfonds.[10] Die Landesregierung setzte in den folgenden Jahren auf Betriebsansiedlungen, Infrastrukturprojekte und die Nutzung europäischer Fördermittel.

Bei der Landtagswahl am 9. Oktober 2005 erzielte die SPÖ unter Hans Niessl 52,18 % der Stimmen und erreichte damit erstmals seit 1982 wieder die absolute Mandatsmehrheit.

Bei der Landtagswahl am 30. Mai 2010 verfehlte die SPÖ mit Hans Niessl als Spitzenkandidat die angestrebte absolute Stimmen- und Mandatsmehrheit.

Bei der Landtagswahl am 31. Mai 2015 erreichte die SPÖ mit Hans Niessl als Spitzenkandidat 41,92 Prozent der Stimmen und koalierte seither mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) im Burgenland. Diese Koalition wurde durch die Abschaffung des bis dahin geltenden Proporzsystems ermöglicht.[11]

Bei einem Landesparteitag der SPÖ Burgenland am 8. September 2018 in Oberwart gab Hans Niessl sein Amt als burgenländischer Parteivorsitzender der Sozialdemokraten an Hans Peter Doskozil ab und kündigte gleichzeitig an, dass dieser ihn am 28. Februar 2019 auch als burgenländischer Landeshauptmann ablösen werde.[12]

Politisches Wirken als Landeshauptmann

Wirtschaftliche Entwicklung

Während der Amtszeit Niessls stieg die Zahl der Beschäftigten im Burgenland deutlich an. Nach Angaben des ehemaligen Landeshauptmanns wurden zwischen 2000 und 2019 rund 30.000 Arbeitsplätze geschaffen.[13] Parallel dazu entwickelte sich das Burgenland wirtschaftlich stärker als in den Jahrzehnten zuvor. Das Burgenland erlebte bis 2019 einen erfolgreichen Aufholprozess gegenüber den anderen österreichischen Bundesländern.[14] Begünstigt wurde diese Entwicklung unter anderem durch die EU-Osterweiterung, die Grenzlage zu Ungarn und die Nutzung von Förderprogrammen für strukturschwache Regionen.[15]

Energiepolitik

Ein Schwerpunkt der Amtszeit Hans Niessls war der Ausbau erneuerbarer Energien im Burgenland, mit besonderem Augenmerk auf die Windkraft.[16][17] Windparks wurden errichtet oder erweitert, wodurch das Burgenland zu einem der führenden Standort für Windenergie in Österreich wurde.[18][19] Berichte bezeichnen das Burgenland in diesem Zusammenhang als Modellregion im Bereich erneuerbarer Energie.[20]

Infrastruktur und Tourismus

Während der Amtszeit Niessls wurden verschiedene Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft und Tourismus umgesetzt. Im Fokus war der Ausbau touristischer Angebote sowie der Positionierung des Burgenlandes als "Ganzjahresdestination".[21] Der Tourismus entwickelte sich zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor des Landes. Im Jahr 2012 wurde das Ziel formuliert, die Marke von drei Millionen Nächtigungen pro Jahr zu überschreiten.[22] Im Jahr 2016 wurde diese Marke erstmals erreicht.[23][24] Eine zentrale Rolle für den burgenländischen Tourismus spielte die Region um den Neusiedler See, die gemeinsam mit den Thermenregionen zu den wichtigsten touristischen Destinationen des Burgenlandes zählt.

Asyl- und Migrationspolitik

Im Jahr 2009 trat Hans Niessl als Gegner des vom Innenministerium geplanten Erstaufnahmezentrums für Asylwerber in der Gemeinde Eberau auf. Er begründete seine Ablehnung mit raumordnungsrechtlichen Bedenken und sprach sich für die Unterbringung von Asylwerbern in kleineren Einheiten aus.[25] Die burgenländische Landesregierung unterstützte die Maßnahmen gegen die Umsetzung des Projektes, das nach anhaltendem politischen und lokalen Widerstand schließlich aufgegeben wurde.[26]

Während der europäischen Flüchtlingskrise 2015 vertrat Niessl innerhalb der SPÖ eine vergleichsweise restriktive Position in der Asylpolitik. Er forderte unter anderem einen "Kurswechsel" seiner Partei und sprach sich wiederholt für temporäre Grenzkontrollen und eine stärkere Begrenzung der Zuwanderung und Flüchtlingsaufnahmen aus.[27] Diese Positionen stießen innerhalb der SPÖ auf Kritik; mehrere Parteifunktionäre, darunter der Wiener Bürgermeister Michael Häupl, distanzierten sich öffentlich von seinen Forderungen.[28]

Koalition mit der FPÖ

Nach der burgenländischen Landtagswahl 2015 bildete die SPÖ unter Hans Niessl eine Koalition mit der FPÖ. Die Zusammenarbeit galt als erste SPÖ-FPÖ Landesregierung Österreichs seit Jahrzehnten und löste bundesweite Debatten aus.[29] Diese Entscheidung stieß vor allem innerhalb der Bundes-SPÖ auf Vorbehalte und Kritik, da sie im Spannungsverhältnis zu früheren Parteitagsbeschlüssen stand, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ablehnten.[30] Niessl verteidigte die Koalition mit dem Verweis auf das Wahlergebnis sowie die Notwendigkeit stabiler Mehrheitsverhältnisse im burgenländischen Landtag.[31] Die Koalition blieb auch nach Niessls Ausscheiden aus dem Amt im Jahr 2019 zunächst bestehen und wurde erst nach der Landtagswahl 2020 beendet.

Diskussionen im Zusammenhang mit der Commerzialbank Mattersburg

Nach dem Zusammenbruch der Commerzialbank Mattersburg im Jahr 2020 wurde auch die Rolle des Landes Burgenland während der Regierungszeit Niessls untersucht. Die Affäre betraf mutmaßliche Bilanzfälschungen über einen langen Zeitraum und führte zu politischen Debatten über die Wirksamkeit der Aufsichts- und Kontrollmechanismen.[32]

Niessl bestritt sämtliche gegen ihn erhobenen Vorwürfe. Eine persönliche strafrechtliche Verantwortung des ehemaligen Landeshauptmannes wurde nicht festgestellt.[33] Die Affäre führte jedoch zu einer kritischen Neubewertung der Kontrollstrukturen des Landes.

Ibiza-Untersuchungsausschuss und Kontakte zur Glücksspielbranche

Im Rahmen des 2020 eingesetzten Ibiza-Untersuchungsausschusses des österreichischen Nationalrats wurde Niessl zu Kontakten mit dem Glücksspielkonzern Novomatic und einem geplanten Casino-Projekt in Parndorf befragt. Er erklärte, keine unzulässige Einflussnahme zugunsten des Unternehmens vorgenommen zu haben.[34]

Nach seinem Ausscheiden aus der Landespolitik wurde bekannt, dass Niessl als Konsulent für eine Tochtergesellschaft der Novomatic-Gruppe tätig war. Diese Tätigkeit wurde in Medienberichten im Zusammenhang mit Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erwähnt. Gegen Niessl wurde in diesem Zusammenhang keine rechtskräftige strafrechtliche Verurteilung ausgesprochen.[35][36]

Nach der politischen Laufbahn

Im November 2019 wurde Niessl als Nachfolger des im August 2019 verstorbenen Rudolf Hundstorfer zum Präsident der Österreichischen Bundes-Sportorganisation (BSO, seit 2019 Sport Austria) gewählt.[37] Im November 2024 wurde er mit 99,1 % der Stimmen im Amt bestätigt.[38]

Seit dem Jahr 2019 ist Hans Niessl außerdem Geschäftsführer der Hans Niessl Consulting GmbH mit Sitz in Eisenstadt.[39]

Im Februar 2026 kündigte Niessl gegenüber der Kronen Zeitung an, eine mögliche Bewerbung für das Amt des Bundespräsidenten bei der Wahl 2028 in Erwägung zu ziehen, und nannte dabei Schwerpunkte wie Sportstrategie und mehr Budget für die Gesundheitsförderung.[40] Am 31. Mai 2026 wiederholte er seine Ankündigung und deute an, dass er nicht als Kandidat seiner Partei, sondern als unabhängiger Kandidat antreten könnte.[41]

Persönliches

Hans Niessl ist geschieden und hat einen Sohn.[42][43]

Auszeichnungen

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Publikationen

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Literatur

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  • Johann Kriegler: Politisches Handbuch des Burgenlandes. Band 3: (1996–2001) (= Burgenländische Forschungen. 84). Burgenländisches Landesarchiv, Eisenstadt 2001, ISBN 3-901517-29-4.
  • Hans Niessl (* 1951). Präsident von Sport Austria, Pädagoge, ehemaliger Schuldirektor, SPÖ-Politiker, Landeshauptmann des Burgenlandes von 2000 bis 2019. In: Dominik Oriesching: Das uneindeutige Land. Eine Geschichte des Burgenlands, erzählt durch Objekte, Orte und Menschen. echomedia Buchverlag Wien 2022, ISBN 978-3-903989-22-1, S. 108–111.

Einzelnachweise

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  1. ↑ Landeswahlvorschläge für die Landtagswahl im Burgenland am 31. Mai 2015, Landeswahlbehörde Burgenland, 6. Mai 2015, (PDF).
  2. ↑ Ende einer Ära: Niessl verabschiedet. 28. Februar 2019, abgerufen am 28. Februar 2019.
  3. ↑ evi.gv.at | Hans Niessl Consulting GmbH 7000 Eisenstadt | Firmenbuch. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  4. ↑ Sport Austria: Hans Niessl neuer Präsident, ORF Burgenland, 8. November 2019.
  5. ↑ Niessl Hans | Parlament Österreich. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  6. ↑ Niessl Hans | Parlament Österreich. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  7. ↑ Hans Niessl – ein rechter Sozialdemokrat. 4. Februar 2026, abgerufen am 31. Mai 2026.
  8. ↑ Hans Niessl und das rot-blaue Labor im Burgenland. 15. Januar 2017, abgerufen am 31. Mai 2026.
  9. ↑ Burgenländischer Landtag verabschiedet Hans Niessl. 28. Februar 2019, abgerufen am 31. Mai 2026.
  10. ↑ Inforegio - Ziel-1-Programm für das Burgenland. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  11. ↑ Rot-blaue Regierung fixiert. 5. Juni 2015, abgerufen am 31. Mai 2026.
  12. ↑ Niessl tritt am 28. Februar als Landeschef im Burgenland ab. https://derstandard.at/2000086954117/Niessl-tritt-am-28-Februar-als-Landeschef-im-Burgenland-ab
  13. ↑ Redaktion: Hans Niessl – der Gestalter. In: society.at. 16. April 2025, abgerufen am 31. Mai 2026.
  14. ↑ atlas-burgenland.at – Die wirtschaftliche Entwicklung von 1990 bis 2020 im Überblick. Abgerufen am 1. Juni 2026.
  15. ↑ Statistik Austria; regionale Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung der Bundesländer. https://www.statistik.at/
  16. ↑ michael.pekovics: Wie Burgenlands Stromproduktion erneuerbar wurde. 17. Mai 2021, abgerufen am 1. Juni 2026.
  17. ↑ Christiane Herzog: Windkraft im Burgenland – ein Modell für ganz Österreich. In: WWF Österreich. 16. Juni 2014, abgerufen am 1. Juni 2026.
  18. ↑ Windkraft in Österreich. Abgerufen am 1. Juni 2026.
  19. ↑ Ausbau der Windenergie abgeschlossen. 19. Juni 2015, abgerufen am 1. Juni 2026.
  20. ↑ Christiane Herzog: Windkraft im Burgenland – ein Modell für ganz Österreich. In: WWF Österreich. 16. Juni 2014, abgerufen am 1. Juni 2026.
  21. ↑ thomas.orovits: Niessl: „Mehr Demut als Wehmut“. 22. Februar 2019, abgerufen am 1. Juni 2026.
  22. ↑ Vizeministerpräsident Subkow besucht LH Niessl im Burgenland: Weiterer Schub für die Internationalisierung des Burgenlandes. Abgerufen am 1. Juni 2026.
  23. ↑ Niessl: Abgang mit „Demut, nicht mit Wehmut“. 27. Februar 2019, abgerufen am 31. Mai 2026.
  24. ↑ thomas.orovits: Niessl: „Mehr Demut als Wehmut“. 22. Februar 2019, abgerufen am 1. Juni 2026.
  25. ↑ Niessl stoppt Bau in Eberau. Abgerufen am 31. Mai 2026 (österreichisches Deutsch).
  26. ↑ Asylzentrum Eberau: Letzter Akt. 4. August 2017, abgerufen am 31. Mai 2026.
  27. ↑ oe1.orf.at: Niessl: Strikte Umsetzung von Obergrenze. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  28. ↑ Häupl: “In Wien bleibt die FPÖ der Widerpart”. 8. Juni 2015, abgerufen am 31. Mai 2026.
  29. ↑ Die Zeit: Koalition im Burgenland: SPÖ strebt Koalition mit rechtspopulistischer FPÖ an. In: Die Zeit. 4. Juni 2015, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 1. Juni 2026]).
  30. ↑ Heftige Kritik an rot-blauer Regierungsbildung. 5. Juni 2015, abgerufen am 1. Juni 2026.
  31. ↑ ORF Burgenland: „Pragmatiker und Tabubrecher“ – Analyse der Koalition von SPÖ und FPÖ im Burgenland. 20. Februar 2019, abgerufen am 31. Mai 2026.
  32. ↑ michael.nikbakhsh: Affäre Mattersburg: Das spektakuläre Versagen des Aufsichtssystems. 1. August 2020, abgerufen am 31. Mai 2026.
  33. ↑ Salzburger Nachrichten: Ex-LH Niessl dementiert Geschenkannahme von Commerzialbank. 3. Februar 2021, abgerufen am 31. Mai 2026.
  34. ↑ „Ibiza“-U-Ausschuss: Niessl für Glücksspiel „nicht zuständig“. 17. März 2021, abgerufen am 31. Mai 2026.
  35. ↑ Ex-Landeshauptmann Niessl will nicht gewusst haben, dass er für Novomatic-Tochter tätig war. Abgerufen am 31. Mai 2026 (österreichisches Deutsch).
  36. ↑ Nadja Igler, Valentin Simettinger, Peter Pfeiffer, alle ORF.at: Niessl im „Ibiza“-U-Ausschuss: Kein Kontakt zu Novomatic. 17. März 2021, abgerufen am 31. Mai 2026.
  37. ↑ Tiroler Tageszeitung: Burgenlands Ex-Landeshauptmann Niessl neuer BSO-Präsident. 20. November 2019, abgerufen am 31. Mai 2026.
  38. ↑ kronesport: Niessl bleibt Präsident von Sport Austria. 7. November 2024, abgerufen am 31. Mai 2026.
  39. ↑ evi.gv.at | Hans Niessl Consulting GmbH 7000 Eisenstadt | Firmenbuch. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  40. ↑ burgenland ORF at red: Bundespräsident: Niessl denkt an Kandidatur. 3. Februar 2026, abgerufen am 31. Mai 2026.
  41. ↑ burgenland ORF at/Agenturen red: Hofburg 2028: Niessl plant überparteilich. 31. Mai 2026, abgerufen am 31. Mai 2026.
  42. ↑ red: Hans Niessl zeigt erstmals seine neue Freundin | Heute.at. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  43. ↑ Oberösterreichische Nachrichten: Landeshauptmann Niessl trennt sich von seiner Frau. Abgerufen am 31. Mai 2026.
  44. 1 2 Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  45. ↑ orf.at - Pröll verleiht Niessl höchsten Orden. Artikel vom 26. September 2016, abgerufen am 26. September 2016.
  46. ↑ LH Mattle überreichte Tiroler Adler-Orden. In: tirol.gv.at. 8. Mai 2026, abgerufen am 10. Mai 2026.
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Personendaten
NAME Niessl, Hans
ALTERNATIVNAMEN Nießl, Hans
KURZBESCHREIBUNG österreichischer Politiker (SPÖ), Landtagsabgeordneter und Landeshauptmann
GEBURTSDATUM 12. Juni 1951
GEBURTSORT Zurndorf, Österreich
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